Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Omari Personal GmbH, Wurzerstraße 1, 53175 Bonn (nachfolgend „Omari Personal”), und ihren Auftraggebern über Arbeitnehmerüberlassung und Personalvermittlung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
§ 2 Arbeitnehmerüberlassung
Omari Personal überlässt dem Auftraggeber im Rahmen der Erlaubnis nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) qualifizierte Mitarbeitende. Die Mitarbeitenden bleiben während des Einsatzes bei Omari Personal angestellt. Der Auftraggeber übt das Weisungsrecht am Einsatzort aus; die arbeitsvertraglichen Bande bestehen unverändert zu Omari Personal.
§ 3 Personalvermittlung
Bei der Personalvermittlung vermittelt Omari Personal geeignete Kandidaten mit dem Ziel, dass zwischen dem Kandidaten und dem Auftraggeber ein Arbeitsverhältnis begründet wird. Eine Vermittlungsgebühr wird nur bei erfolgreichem Abschluss fällig; deren Höhe ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gilt der im Vertrag vereinbarte Stundenverrechnungssatz. Darin enthalten sind Lohn, Sozialabgaben, Urlaubs- und Feiertagsentschädigung, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Verwaltungsaufwand und die Dienstleistung von Omari Personal. Abrechnungen sind wöchentlich oder monatlich nach Vereinbarung fällig; Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten.
§ 5 Pflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber unterweist die überlassenen Mitarbeitenden zu Arbeitsabläufen, Gefahren und Sicherheitsvorschriften.
- Der Auftraggeber stellt die erforderlichen Arbeitsmittel und Schutzausrüstung bereit.
- Vorgesehene Tätigkeiten sind zum Zeitpunkt der Bestellung zu beschreiben; wesentliche Änderungen sind vorab mit Omari Personal abzustimmen.
§ 6 Haftung
Omari Personal haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den gesetzlichen Vorschriften bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haftet Omari Personal nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 7 Kündigung
Der Überlassungsvertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bonn, soweit gesetzlich zulässig. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
